Die US-Demokraten im Siegesrausch
Episodios
Die Demokratische Partei feiert ihren Sieg bei den US-Zwischenwahlen. Die Partei konnte die Mehrheit im Repräsentantenhaus und im Senat gewinnen. Eine blaue Welle ist über die USA geschwappt. Für die Partei ist das Erlösung und Genugtuung. Besuch auf einer Wahlfeier in Nebraska. Weitere Themen: Der spanische Verkehrsminister Oscar Puente zieht Konsequenzen aus dem Zugunglück mit 69 Toten vor einer Woche: Er tritt zurück. Er könne nach dem zweiten grossen Zugunglück in diesem Jahr nicht im Amt bleiben, sagt er. Was bedeutet dies für die Regierung so kurz vor der Wahl? Vor genau 10 Jahren trat das Pariser Klimaabkommen in Kraft. Das Ziel, die globale Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen, haben die Staaten verfehlt. Was aber wäre, wenn es das Klimaabkommen gar nicht gegeben hätte?
Bei den US-Zwischenwahlen könnten die Republikaner ihre Mehrheiten im Kongress und im Senat verlieren. Die Demokraten liegen in Umfragen auch in traditionell republikanischen Bundesstaaten vorn. Wie die Stimmung im Land am heutigen Wahltag ist und wann mit ersten Resultaten gerechnet werden kann. Weitere Themen: Anfang Dezember wird die 13. AHV-Rente erstmals an rund 2,7 Millionen Pensionierte ausbezahlt. Für den Bund verursacht die Einführung erheblichen organisatorischen Aufwand, weil technische, rechtliche und besondere Fälle geklärt werden mussten. Der trockene Sommer hat den Wäldern zugesetzt, abgestorbene Äste und instabile Bäume wurden zum Risiko. Wer ist verantwortlich, wenn jemand durch einen umstürzenden Baum oder einen Astbruch verletzt wird? Mit dieser Frage beschäftigt sich das Bundesgericht.
Kurz vor den US-Zwischenwahlen berichten mehrere Medien von neuen US-Angriffen gegen den Iran. Die Vorfälle nähren die Sorge vor einer erneuten Eskalation. Gleichzeitig wird seit Wochen hinter den Kulissen vermittelt – die Diplomatie läuft auf Hochtouren. Kommt es erneut zum Krieg? Weitere Themen: Trotz erwarteter Verluste der Republikaner bei den Zwischenwahlen halten die Exilkubanerinnen und -kubaner in Florida ihrer Partei die Treue. Während sich junge Menschen und Latinos stärker den Demokraten zuwenden, bleibt die Unterstützung der kubanischen Gemeinschaft ungebrochen. Die Schweizer Skirennfahrerin Michelle Gisin tritt mit 32 Jahren vom Spitzensport zurück. Nach einem schweren Sturz und schlimmen Verletzungen im vergangenen Dezember zieht sie einen Schlussstrich unter ihre Karriere. Das hat die zweifache Olympiasiegerin am Dienstag an einer Medienkonferenz bekannt gegeben.
Im Zusammenhang mit dem EU-Stromabkommen will der Bundesrat die Minimalvergütung für Strom aus Solaranlagen streichen. Die Energiekommission des Ständerats hat sich dieser Haltung nun angeschlossen. Pikant: Die EU fordert dies gar nicht. Private Besitzer von Solaranlagen wehren sich nun. Weitere Themen: Der verstorbene ehemalige SRF-Sportjournalist Hans Jucker wurde im Jahr 1971 wegen sexueller Handlungen mit Minderjährigen verurteilt. SRF hat vor kurzem von der Verurteilung erfahren und nimmt nun Stellung. Demokratie ist vielerorts nicht mehr selbstverständlich, auch in Europa ist sie in Gefahr. Der Europarat ruft deshalb dazu auf, die derzeit starke Tendenz zu autoritären Regierungsformen zu bekämpfen und die Demokratie zu stärken. Ein Besuch beim Demokratieforum in Strassburg. Während der zweitägigen OSZE-Ministerkonferenz Anfang Dezember wird Lugano zu einer Hochsicherheitszone. Es handelt sich um den Schlusspunkt des Schweizer Vorsitzes in der OSZE, erwartet werden mehr als 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Die Sicherheitskräfte stehen vor grossen Herausforderungen.
Die Radioprogramme der SRG sind demnächst wieder über UKW zu empfangen. Die SRG reagiert damit laut Mitteilung auf neue politische Rahmenbedingungen – und auf einen Wunsch aus der Bevölkerung. Geplant ist eine Reaktivierung von ersten UKW-Standorten ab Mitte November. Weitere Themen: Die Bilder aus Warschau von Freitagnacht gingen um die Welt: Polizei, die das Verfassungsgericht abriegelt. Ein Präsident, der eine Reise abbricht und handgreiflich wird. Ein Premier, der beteuert, er wolle nur die Rechtsstaatlichkeit wiederherstellen: Polen erlebt eine politische Krise. Eine Analyse. Trans-Menschen im Sport sorgen auch in der Schweiz für Diskussionen. Im Volleyball geht es dabei um den Ausgleich zwischen Fairness und Inklusion. Nun reagiert der Verband Swiss Volley und legt fest, unter welchen Bedingungen Trans-Menschen an Wettkämpfen teilnehmen dürfen.
In der Nacht auf Sonntag kam es bei unbewilligten Protestaktionen in Zürich und Basel zu Ausschreitungen. Demonstrierende errichteten und entzündeten Strassenbarrikaden. In Zürich versammelten sich laut Polizei mehrere hundert Personen,in Basel waren es rund 150 Personen. Weitere Themen: Nicht nur in der Schweiz gehen junge Menschen auf die Strasse, sondern in immer mehr europäischen Städten. Die Proteste begannen vor Wochen in Frankreich und haben mittlerweile auch Belgien, Spanien, Italien und weitere Länder erfasst. Entsteht daraus eine europäische Protestbewegung? Nach der Unterzeichnung des erneuerten Freihandelsabkommens mit China durch Bundespräsident Guy Parmelin fand in Peking das chinesisch-schweizerische Wirtschaftsforum statt. Die Aussicht auf weitgehende Zollfreiheit für Schweizer Produkte sorgte zwar für Optimismus, doch China bleibt ein anspruchsvoller Markt.
Mehr Geld für den Naturschutz und mehr Tempo bei der Umsetzung der globalen Biodiversitätsziele: Mit diesen Forderungen startete vor zwei Wochen die UNO-Artenschutzkonferenz in Armenien. Nun ist sie zu Ende. Welche Bilanz lässt sich ziehen? Weitere Themen: Keine Schlusserklärung, keine Annäherung in zentralen Fragen, nicht einmal ein gemeinsames Foto: Das Treffen der G20-Aussenministerinnen und -minister in Atlanta endet ohne greifbares Ergebnis. Der einst wichtige Klub der Industrie- und Schwellenländer wirkt zunehmend blockiert und verliert an Bedeutung. Sie treiben den KI-Boom an und prägen auch den Wahlkampf für die Midterms: Rechenzentren in den USA. Präsident Donald Trump preist sie als Wirtschaftsmotoren, Kritiker beklagen jedoch ihren hohen Energie- und Wasserverbrauch.
Ein Untersuchungsbericht deckt gravierende Mängel beim bundeseigenen Rüstungskonzern Ruag auf. Im Zusammenhang mit Leopard-1-Panzern soll dem Bund ein hoher Schaden entstanden sein. Die Ruag spricht von möglichen Straftaten und fordert von zehn Personen 51 Millionen Euro zurück. Ausserdem: Bundespräsident Guy Parmelin hat in Peking den revidierten Freihandelsvertrag mit China unterzeichnet. Das Abkommen verspricht Schweizer Exporteuren tiefere Zölle. Politisch bleibt es jedoch umstritten, und am Ende könnte sogar das Stimmvolk darüber abstimmen. Der Entscheid des Internationalen Sportgerichtshofs sorgt für Aufsehen: Der Ausschluss Russlands von Eishockey-Weltmeisterschaften ist aufgehoben. Russische Teams dürfen damit wieder an internationalen Wettbewerben teilnehmen und künftig erneut an WM-Turnieren mitwirken.
Sechs Mitglieder der rechtsextremen «Jungen Tat» sind vom Bezirksgericht Zürich schuldig gesprochen worden. Die Delikte reichen von Hass und Diskriminierung bis zu Hausfriedensbruch. Anlass waren unter anderem Störungen eines Pride-Gottesdienstes und einer Kinderlesung. Weitere Themen: Bei einer grossen Kryptowährungsbörse haben Hacker digitale Vermögenswerte im Wert von rund 6,3 Milliarden Dollar erbeutet. Analysten sprechen vom möglicherweise grössten Krypto-Diebstahl der Geschichte. Nun stellt sich die Frage, wie dieser spektakuläre Angriff gelingen konnte. Nirgends sind die Arzneimittelpreise so hoch wie in den USA. Die amerikanische Regierung setzt deshalb die Pharmaindustrie unter Druck, neue Medikamente in den USA günstiger anzubieten. Die Pharmabranche gibt den Druck an Länder wie die Schweiz weiter.
Mit Scheinrechnungen hat ein ehemaliger SBB-Kadermann seine Arbeitgeberin über Jahre bestohlen. Rund 9 Millionen Franken soll er mit Unterstützung von weiteren Personen abgezweigt haben. Das Bundesstrafgericht hat ihn am Donnerstag zu einer Freiheitsstrafe von gut 4,5 Jahren verurteilt. Weitere Themen: Der gelbe Wal ist wieder da: Zehn Jahre nach dem Konkurs hat Switcher den Neustart gewagt. Neben dem Onlinehandel betreibt das Schweizer Modeunternehmen wieder eigene Läden und setzt erneut auf Nachhaltigkeit. Gelingt das Comeback? Seit Wochen kämpfen im Jemen die vom Iran unterstützten Huthi-Milizen gegen die Regierungstruppen um die strategisch wichtige Stadt Taiz. Aber auch in der Hauptstadt Sanaa und der Hafenstadt Aden wird gekämpft. Zwei Frauen berichten aus diesen beiden Städten, was sie zurzeit erleben.
Am Donnerstag und Freitag treffen sich die Europäische Union und Kanada in Montreal zu einem gemeinsamen Gipfel. In der EU spricht man bereits von einem der wichtigsten Gipfel, die man je organisiert hat. Doch wie blickt Kanada auf den neu aufgedrückten Beziehungsstatus mit Europa? Ausserdem: Mindestens 10 Frauen waren in den 1990er-Jahren Opfer von sexuellen Übergriffen durch einen reformierten Pfarrer in Winterthur. Zwar gab es eine kirchen-interne Untersuchung, diese wurde jedoch eingestellt. Nun hat die Kirchenleitung Versäumnisse eingeräumt und sich bei den Betroffenen entschuldigt. Der US-Bundesstaat Nevada wählte vor zwei Jahren mit Donald Trump erstmals nach 20 Jahren einen Republikaner. Trumps Versprechen, das Leben wieder erschwinglicher zu machen, kam gut an. Doch die Lebenshaltungskosten sind gestiegen, nicht gesunken, die Löhne halten kaum Schritt.
Das schwere Zugunglück ereignete sich am Vormittag in Toledo südlich von Madrid. Zwei Hochgeschwindigkeitszüge kollidierten. Bereits im Januar kam es auf derselben Strecke zu einem Unglück mit 46 Toten. Viele wurden verletzt. Der freie Journalist Markus Bönisch berichtet vom Unglücksort. Ausserdem: Weil sich das US-System Patriot für die Luftabwehr der Schweiz um Jahre verspätet und 2- bis 3-mal teurer wird, soll ein zusätzliches System aus Europa die Lücke füllen. Nun hat der Bundesrat entschieden: Im Rennen für dieses zusätzliche System bleiben je ein Hersteller aus Frankreich und Israel. Wachstum, mehr sozialer Wohnungsbau, bessere Pflege, ein Ende der Obdachlosigkeit oder mehr Arbeitsplätze. Und dies, ohne die Einkommenssteuer zu erhöhen. Das hat die Labour-Regierung von Andy Burnham dem Volk versprochen. Am Mittwoch präsentierte Finanzminister John Healy das erste Budget.
In Spanien sind am Mittwochmorgen südlich von Madrid zwei Hochgeschwindigkeitszüge zusammengestossen. Offiziell bestätigt sind 30 Tote, es gibt aber zahlreiche Verletzte, die Opferzahl könnte dadurch steigen. Weitere Themen: Nach der Parlamentswahl in Israel zeichnet sich eine Patsituation ab. Die amtierende Regierungskoalition unter Benjamin Netanjahu dürfte ihre Mehrheit verlieren. Aber auch der Block seines grössten Herausforderers Gadi Eisenkot hat keine. Entscheidend könnten die arabischen Parteien werden. Die Schweiz will ihre Beziehungen mit Nordkorea auffrischen, die seit längerem wenig gepflegt werden. Aussenminister Ignazio Cassis reist deshalb am Donnerstag nach Pjöngjang und nimmt an der Wiedereröffnung einer Schweizer Vertretung in der nordkoreanischen Hauptstadt teil.
Israel wählt ein neues Parlament. Erwartet wird ein enges Rennen zwischen dem Lager von Regierungschef Benjamin Netanjahu und seinen politischen Gegnern. Schon bevor die Wahllokale schliessen, zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung ab. Für viele Wahlberechtigte ist es eine Schicksalswahl. Weitere Themen: Voraussichtlich im kommenden Jahr wird darüber abgestimmt, ob in der Schweiz neue AKW gebaut werden dürfen. Vor diesem Hintergrund hat die Stiftung für Technologiefolgenabschätzung TA-Swiss eine Auslegeordnung zur Kernenergie in der Schweiz gemacht. Klar ist: Die politischen Hürden sind sehr hoch. Die Schweiz hat dieses Jahr den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OSZE inne. Lorbeeren sind damit kaum zu holen, denn wegen des Ukraine-Kriegs ist das Klima in der Organisation vergiftet. Einzelne Erfolge gibt es aber, wie ein Besuch am OSZE-Sitz in Wien zeigt.
